Abmahnung >>> Abgemahnt >>>
FAQ
Fragen zu
Fristen
Fragen zu Kosten
Fragen
zur Berechtigung
Frage: Sind die
Fristen in der Abmahnung wichtig?
Antwort:
Ja. Sie sollten alle Fristen, die in der
Abmahnung genannt sind, sofort notieren und dafür
sorgen, daß sie nicht in Vergessenheit geraten.
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Frage: Wie
lang muß meine Antwortfrist sein?
Antwort:
In der Regel muß die Frist nicht länger
als eine Woche sein. Auch kürzere Fristen können
zulässig sein; bei Messen und Ausstellungen können sogar
Stundenfristen genügen.
Man sollte auch nicht erwarten, daß der
Gegner die Frist auf Anfrage verlängert (hin und wieder
geschieht das aber).
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Frage: Was
passiert, wenn ich die Fristen überschreite?
Antwort:
Wenn Sie die Frist zur Abgabe der
Unterlassungs-/Verpflichtungserklärung (kurz:
Unterlassungserklärung) einfach verstreichen lassen,
wird der Abmahner wahrscheinlich ohne weitere Mahnung
ein Gerichtsverfahren einleiten. Das treibt die Kosten
in die Höhe. Wenn Sie die Zahlungsfrist
verstreichen lassen, kann es passieren, daß der Abmahner
Sie ohne weitere Mahnung auf Zahlung verklagt. Mehr dazu ... nach oben
Frage: Muß ich
die Kosten gleich bezahlen?
Antwort:
Nein, nicht in jedem Falle - es kommt vielmehr darauf
an, ob die Abmahnung berechtigt ist und wie Sie sich
weiter verhalten wollen, ob Sie z.B. das (Kosten-)Risiko
einer Auseinandersetzung eingehen wollen oder ob Sie
lieber aufgeben und die damit verbundenen Nachteile aus
wirtschaftlichen Gründen in Kauf nehmen wollen. Mehr dazu
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Frage: Sind
die Kosten nicht viel zu hoch?
Antwort: (eine typische Juristen-Antwort):
Das kommt darauf an.
Zwar kann es durchaus sein, daß
Abmahnkosten in einer Höhe von mehreren hundert oder gar
tausend Euro berechtigt sind, obwohl Sie in dieser
Größenordnung gar keine Umsätze, geschweige denn Gewinne
erzielt haben Andererseits ist gerade die
Höhe der Abmahnkosten häufig eine genauere Prüfung wert.
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dazu ...). nach oben
Frage: Warum
steht in der Abmahnung/Unterlassungserklärung einmal was
von 5.000 EUR und dann von 20.000 EUR? Was gilt nun?
Antwort: Meist finden sich in der Abmahnung
und in einem beigefügten Muster mehrere (erschreckende)
Zahlen; hier muß man unterscheiden zwischen
- Gegenstandswert/Streitwert -
Vertragsstrafe - Anwaltskosten für die
Abmahnung - Schadensersatz. Mehr
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Frage: Was
gilt, wenn die Abmahnung unberechtigt ist?
Antwort: Wenn man eine Abmahnung für
unberechtigt hält (letztlich entscheiden darüber die
Gerichte), dann kann man verschiedene Wege einschlagen,
je nachdem ob man z.B. lieber seine eigenen (Anwalts-)kosten
vom Gegner erlangen möchte oder ob man eher mit
geringerem Risiko vorgeht (und seine Kosten selbst
trägt). Mehr dazu ...
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Frage: Woran
erkenne ich, ob die Abmahnung unberechtigt ist?
Antwort: Das kann ein juristischer Laie in aller
Regel nicht erkennen. Man sollte sich insbesondere davor
hüten, den Ratschlägen anderer Betroffener aus
Internet-Foren blind zu folgen.
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Frage: Sollte
ich den Abmahner oder seinen Anwalt einfach mal anrufen?
Antwort:
Das hilft meist nicht und kann auf der anderen Seite
schaden. Mehr dazu ...
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